Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist wieder an der Zeit euch die neusten gewerkschaftlichen Informationen zu übermitteln.
Änderungen nach Update ePlan
Eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen hat sich schon an uns gewandt, weil sie mit der Stundenabrechnung für den Monat Juni nicht einverstanden sind. Hierzu einige Ausführungen:
Grundsätzlich waren alle Kolleginnen und Kollegen mit dem im letzten Jahr erkämpften Ergebnis, die Pausen als „Pausen unter Bereithaltung“ zu werten und damit grundsätzlich wie Dienst zu behandeln, einverstanden. Das bedeutete, dass im Dienstplan die Schichtzeiten inklusiv der Pausen festgeschrieben und als Arbeitszeit gerechnet wurden. Somit wurden bei Urlaub als auch Dienstausgleich die im Dienstplan festgelegten Stunden abgerechnet und bei Krankheit wurden die Stunden wie im Dienstplan festgelegt weiter geschrieben (Ausfallprinzip). Ab 1. Juni 2014 soll jetzt die Abrechnung unter Abzug der Pausenzeit erfolgen.
Hierzu muss man folgende Unterscheidungen treffen:
Urlaubsabrechnung
Wird bei der Urlaubsabrechnung grundsätzlich die Pause abgezogen (z. B. anstatt 12 Std. nur 11,25 Std.) wird das Urlaubskonto weniger belastet und jeder verfügt über etwa 1,5 Tage Urlaub mehr im Jahr. Gleichzeitig wird allerdings die Schicht im Dienstbucheinlegeblatt nur mit 11,25 Std. gewertet, so dass die Betroffenen in der Urlaubszeit auf Minusstunden kommen. In der Summe kommt das gleiche raus. Für die Betroffenen eventuell sogar ein Vorteil, da der Urlaub ein ganz anderes Gewicht hat wie z. B. Dienstausgleich.
Abrechnung bei Dienstausgleich
Hier könnte man argumentieren leistet jemand eine Schicht mehr, so bekommt er die Pause durchgeschrieben. Nimmt er dafür eine Schicht frei, so werden ihm dafür 12 Stunden abgezogen, so dass es sich wieder ausgleicht. Das kann man allerdings nicht in allen Fällen sagen, da oft nicht ganze Schichten sondern nur einzelne Stunden zur Überzeit führen, für die in der Regel keine zusätzlichen Pausenzeiten durchgeschrieben werden. Hier könnte eventuell eine Benachteiligung erfolgen. Damit waren die Kolleginnen und Kollegen in den vergangenen Jahren einverstanden und wir sehen keinen Grund das zu ändern.
Abrechnung bei Krankheit
Bei Krankheit kommt grundsätzlich das Ausfallprinzip zur Anwendung. Das bedeutet die im Dienstplan festgelegten Stunden werden bei Krankheit weiter geschrieben. Werden jetzt grundsätzlich die Pausen abgezogen, rutschen die Kolleginnen und Kollegen während der Krankheit ins „Minus“. Obwohl man bei längerer Ausfallzeit wie ein „Tagdienstler“ (40 bzw. 41 Std. je Woche) berechnet wird, können je nach Schichtfolgen und Krankheitseintritt bis zu 14 Std. minus entstehen. Hier sehen wir einen massiven Verstoß gegen geltendes Recht. Der Bezirkspersonalrat hat diese Problematik in seinen letzten beiden Sitzungen angesprochen, es kam allerdings zu keiner Einigung. Am 24. Juli soll diese Problematik in einem persönlichen Gespräch mit Präsident Dr. Roman erörtert werden. Sollte dieses Gespräch zu keinem vernünftigen Ergebnis führen, werden wir unseren GdP-Mitgliedern, die hier negativ betroffen sind Rechtschutz gewähren.
Beförderungen
Am Freitag, dem 18. Juli 2014 sollen nun die angekündigten Beförderungen im PVB-Bereich (von der BPOLI Kassel sind 10 Kollegen betroffen) ausgesprochen werden. Ausgenommen hiervon sind Beförderungen von A 11 nach A 12, die erst im August oder September vollzogen werden. Allen Kollegen schon einmal vorab die herzlichsten Glückwünsche.Wenn auch aus dem Haushalt 2014 keine größeren Beförderungszahlen zu erwarten sind, so könnten wir im Bereich der BPOLD Koblenz in diesem Jahr noch etwa 30 Beförderungen aus Ruhestandsdaten schöpfen.
Revierstärken
Grundsätzlich sind die Revierstärken im Rahmen der Neuorganisation festgelegt worden. Diese können jedoch lt. BMI-Erlass vom 12. Mai 2014 unter bestimmten Voraussetzungen durch die Direktionen verändert oder angepasst werden. Im Bereich der BPOLI Kassel sollen allerdings keine Veränderungen vorgenommen und die Revierstärken so beibehalten werden.
Nachbesetzung von Dienstposten
Wie in der letzten Info bereits dargestellt haben wir sowohl seitens des GPR als auch der GdP Kreisgruppe Kassel die Direktion auf die personelle Lage in unseren Revieren angesprochen. Man ist zwar unseren Vorschlägen nicht wie gewünscht gefolgt, hat allerdings die Problematik erkannt und umgehende Lösungen zugesagt.
Die ersten Auswirkungen lassen sich auch schon erkennen, so werden im ersten Schritt alle für KS-Calden zugeordneten Kolleginnen und Kollegen auf freie Dienstposten umgesetzt. Darüber hinaus sind die nächsten internen Umsetzungen im Bereich der BPOLI Kassel geplant. Die dann freiwerdenden Dienstposten im Bereich des BPOLR Gießen sollen zeitnah ausgeschrieben und nachbesetzt werden. Wir bleiben dran.
Wir wünschen allen Kolleginnen und Kollegen und ihren Familien für ihren bevorstehenden Sommerurlaub gute Erholung und ein gesundes Wiedersehen.
Eure GdP-Kreisgruppe Kassel
Reinhold Schuch
